Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der kostenfreien und kostenpflichtigen Online-Bildungsangebote (Kurs-/Klausur-App, Handouts, Live-Q&A) unter klausurchecker.de zwischen René Flé, Vereinsstraße 42, 60389 Frankfurt am Main („Anbieter") und dem Kunden („Teilnehmer").
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.

§ 2 Leistungen

(1) Der Anbieter stellt Lerninhalte zur Prüfungsvorbereitung als digitale Inhalte bereit (Videos, Aufgaben, Klausur-App, Handouts) sowie – je nach Angebot – Live-Q&A-Sessions.
(2) Ein kostenfreier Testzugang umfasst die jeweils gekennzeichneten Probe-Lektionen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht; kurzzeitige Unterbrechungen für Wartung und Updates bleiben vorbehalten.
(3) Der Anbieter darf Inhalte aktualisieren, erweitern oder aus sachlichen Gründen anpassen, soweit der vertraglich geschuldete Kernnutzen erhalten bleibt.

§ 3 Nutzerkonto

Für die Nutzung wird ein persönliches Nutzerkonto angelegt (Zugang per E-Mail-Adresse und Passwort). Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Angebote ist kein bindendes Angebot. Durch Anklicken der mit „zahlungspflichtig bestellen" gekennzeichneten Schaltfläche gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot ab.
(2) Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Anbieters bzw. der Freischaltung der Leistung zustande. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss in Textform (E-Mail) übermittelt.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise; es sind Endpreise. Die Bildungsleistungen sind nach § 4 Nr. 21 Buchstabe b UStG umsatzsteuerbefreit.
(2) Die Zahlung erfolgt über den auf der Bestellseite angebotenen Zahlungsdienstleister. Die Freischaltung des kostenpflichtigen Vollzugangs erfolgt nach Zahlungseingang.

§ 6 Widerrufsrecht; vorzeitiges Erlöschen

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu; Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung.
(2) Bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Teilnehmer ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird, und der Teilnehmer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

§ 7 Nutzungsrechte

Der Teilnehmer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur persönlichen Nutzung der Inhalte für die Dauer des Zugangs. Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung sind ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 8 Technische Voraussetzungen

Zur Nutzung sind ein internetfähiges Endgerät, ein aktueller Browser und eine stabile Internetverbindung erforderlich.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Inhalte dienen der Bildung; sie sind keine Anlageberatung und keine Erfolgs- oder Renditegarantie.

§ 10 Vertragsdauer

Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich um einen einmaligen Kauf mit zeitlich begrenztem Zugang; ein Abonnement mit automatischer Verlängerung besteht nicht.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates des Teilnehmers bleiben unberührt.
(2) Die frühere OS-Plattform der EU wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juli 2026